Fragen zum Masterplan Ems müssen beantwortet werden

On 3. Februar 2015

Hillgriet Eilers: "Fragen zum Masterplan Ems endlich beantworten!"Der jetzt vorgestellte Masterplan Ems, der dem Fluss bei seiner Gesundung helfen soll, beinhaltet viele richtige und wichtige Ansatzpunkte, die ich aus voller Überzeugung unterstütze. Gleichzeitig soll die Ems aber eine leistungsfähige Wasserstrasse bleiben.

Um vielleicht folgenschwere Missverständnisse von vornherein zu vermeiden, habe ich einige Anfragen an die Niedersächsische Landesregierung gerichtet, mit denen ich um die Klärung vier wichtiger Punkte bitte. Es ist wichtig, dass der Masterplan Ems keinen Spielraum für Interpretationen und unangenehme Überraschungen bietet, vor den Ratsbeschlüssen muss Klarheit herrschen.

Was bedeutet der Masterplan Ems für die Landwirtschaft unserer Region?

Wenn ohnehin knappe Flächen aus der landwirtschaftlichen Nutzung herausgenommen werden, fehlen die fruchtbaren Böden bei der Bewirtschaftung. In der Region sind in der Folge steigende Pachten zu erwarten. Wie können die Konflikte mit den betroffenen Landwirten gelöst werden?

Erfolgt jetzt endlich die dringend notwendige Außenemsvertiefung?

Die Vertiefung der Außenems muss kommen, ansonsten wird der Standort Emden als Verladehafen beeinträchtigt. Ministerpräsident Weil hatte sich bisher immer ausweichend und abwartend geäußert und darauf verwiesen, dass erst der Masterplan Ems vorliegen müsse, bevor die Vertiefung der Außenems angegangen werden kann. Der Masterplan liegt vor, Weil muss sich endlich positionieren.

Verhindert der Masterplan Ems unter Umständen den Ausbau des Rysumer Nackens?

Wenn Naturschutzgebiete oder Schutzzonen entstehen, ist es illusorisch, anzunehmen, dass daran angrenzende Flächen problemlos und ohne zusätzliche Einschränkungen wirtschaftlich genutzt werden können. Welchen Einfluss wird der Masterplan Ems auf die für unsere Region so wichtigen Infrastrukturmaßnahmen haben?

Welche Biotoptypen plant die Landesregierung für die Ems?

Die Anstrengungen im Hinblick auf ökologische Verbesserungen des Masterplans Ems sind ehrgeizig. Ich bitte zu benennen, welche konkreten Verbesserungen für die Tier- und Pflanzenwelt zu erwarten sind.

Ich erwarte von der Landesregierung umfassende Antworten auf die angesprochenen Fragen, um Zweifel auszuräumen und allen Beteiligten Planungssicherheit zu ermöglichen.

Die für unsere Region wichtigen Infrastrukturmaßnahmen müssen endlich realisiert werden.

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