Anfragen und Anträge

In dieser Rubrik können Sie meine Anfragen und Anträge an die Landesregierung einsehen. Ebenfalls finden Sie hier Anfragen und Anträge aus meiner Fraktionsarbeit im Emder Rat.
Haben Sie Fragen oder Anregungen?
Dann kontaktieren Sie uns gerne unter Tel.: 04921 5509505 oder unter wahlkreisbuero@fdp-emden.de

 

Mündliche Anfragen Plenum Juni 2017

Aufbau eines Dolmetscherpools durch das Land Niedersachsen

Anweisung und deren Rücknahme zu Kürzungen bei den Sprachlernklassen

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Mündliche Anfragen Plenum Mai 2017

Befindet sich die Autoindustrie in der E-Falle

Ist eine rechtsgültige Prüfung für das britische Seefunkzeugnis (RYA SRC) in Deutschland

Werden Flüchtlinge trotz eines Ausbildungsvertrages abgeschoben

Wie sieht es derzeit mit der Wiederaufnahme des Fährbetriebs in Cuxhaven aus

Windenergie im Landkreis Aurich-Gemeinde Hinte

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Mündliche Anfragen Plenum April 2017

Erhält die Elbfähre zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel finanzielle Unterstützung

Sicherheitsüberprüfungen von Windkraftanlagen

Sind Niedersachsens Schifffahrtswege in guten Händen bei Minister Lies

Wie ist der Stand bei der Weiterentwicklung der E-Navigation in der Nordsee

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Mündliche Anfragen Plenum März 2017

DITIB in den Jugendringen

Registrierung von Asylbewerbern mit Fingerabdruck

Was bedeutet das geplante neue Wassergesetz für die Landwirtschaft

Was bedeutet die neue Düngeverordnung für die Landwirtschaft 1

Was bedeutet die neue Düngeverordnung für die Landwirtschaft 2

Wie geht die Zusammenarbeit mit dem DITIB-Verband in der Gefängnisseelsorge weiter

Wie viele Windräder wurden im letzten Jahr genehmigt 1

Wie viele Windräder wurden im letzten Jahr genehmigt 2

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Mündliche Anfragen Plenum Februar 2017

Unterstützt die Landesregierung das Feuerschiff -Amrumbank Deutsche Bucht-

Warum wurde das Aufnahmeprogramm für syrische Flüchtlinge nicht verlängert

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Mündliche Anfragen Plenum Dezember 2016

Hebammenversorgung in Niedersachsen (Teil 1)

Hebammenversorgung in Niedersachsen (Teil 2)

Hebammenversorgung in Niedersachsen (Teil 3)

Kommt ein Kaffeebecherpfand in Niedersachsen

Kostenerstattungen des Landes an die Kommunen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Wie viele Fördertöpfe braucht das „Mega-Projekt“ Wasserkante in Norddeich

Zuweisung von Pädagogischen Mitarbeitern

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Welche Bedeutung und welche Auswirkungen hat der geplante „Mega-Hub-Lehrte“?

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Mündliche Anfragen Plenum November 2016

Staus, Sperrungen, Umleitungen – beabsichtigt die Landesregierung Änderungen

Weicht die Landesregierung bei Fragen zur Vertiefung der Aussenems aus

Welche Massnahmen ergreift die Landesregierung zur Durchsetzung

Welche rechtlichen Vorgaben gibt es bei der Bewilligung von Mitteln aus dem Krankenhaus……

Wie sieht die Zukunft der Wasserstrassen in Niedersachsen aus

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Mündliche Anfragen Plenum Oktober 2016

Rechte von hinzugewählten Ausschussmitgliedern in Räten

Wie tief dürfen Ems, Elbe und Weser nach Meinung der rot-grünen Landesregierung…..

Institut für niederdeutscheSprache eV.

Wie ist der Stand der juristischen Aufarbeitung der Kollision der Emsmoon

Traditionsschifffahrt Was ist aus Drucksache 17-4124 geworden

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Gehälter Toto Lotto Niedersachsen

Seilbahn im Wattenmeer

Sanierung Amtsgericht Wittmund

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Mündliche Anfragen Plenum September 2016

Wie steht die Landesregierung zum Perspektivpapier der Hafen Niedersachsen 2020

Investiert die Landesregierung weitere 85 Millionen Euro bis 2020……

Warum wird die Friesenbrücke vom Land und nicht vom Eigentümer vorfinanziert

Gewährt Niedersachsen auch Rabatte auf Ausgleichszahlungen

Totalschaden im Misburger Bad

Einladungsfristen beim Bamf

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Mündliche Anfragen Plenum August 2016

Fluechtlinge an niedersaechsischen Schulen

Captain Computer – Schifffahrt und Hafenwirtschaft im digitalen Umbruch

Hat die Landesregierung zur Erntejagd rechtssicherheit für Jäger geschaffen

Wie will die Landesregierung das Kernnetz der Bundeswasserstrassen ökologisch weiter….

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Schließung und/oder Zusammenlegung 29 nds. Amtsgerichte (hier: Wittmund)

Gibt es juristische Probleme beim Laden von Eletrofahrzeugen beim Arbeitgeber?

Hat die nds. Straßenbauverwaltung ausreichend Fachkräfte…

Hat die Landesregierung die Dokumente über TTIP gelesen

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Mündliche Anfragen Plenum Juni 2016

Wann gelten Windräder als ein Windpark?

Windenergie in Aurich (Teil 1)

Windenergie in Aurich (Teil 2)

Windenergie in Aurich (Teil 3)

Verbot von geschlechterdiskriminierender Werbung

Sind Niedersachsens Traditionsschiffe weiterhin in ihrer Existenz bedroht…

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Wird es ein Fischereiverbot in Teilen der Nordsee geben

Alle anderen Länder haben die Auszahlung geschafft….

Wann hat Niedersachsen wieder ein Patenschiff bei der Deutschen Marine…..

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Mündliche Anfragen Plenum April 2016

Drei Hubschrauber für das Havariekommando Teil 1

Drei Hubschrauber für das Havariekommando Teil 2

Schon wieder Chefsache – Wie viele Spatenstiche wird Minister Lies….

Welche Folgen hat der Umbau der Gemeinschaftsaufgabe für den Küstenschutz?

Wie viele Plätze sind aktuell in der Erstaufnahme in Niedersachsen vorhanden?

Wird es doch keine elektronische Gesundheitskarte geben?

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Scheitert der Masterplan Ems

Hamburgs Rettungsanker Tonne E3

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Mündliche Anfragen Plenum März 2016

Auf welche Gutachten stützt sich das Verbot, Drachen fliegen zu lassen

Schadet die Landesregierung mit ihrem geplanten Landesklimagesetz dem Industriestandort

Wie viele Tiere werden in Zukunft durch Windräder getötet

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Wann kommt die Gesundheitskarte für Flüchtling?

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Mündliche Anfragen Plenum Februar 2016

Drei Jahre nach „Flaminia“

Industrialisierung, De-Industrialisierung oder Re-Industrialisierung

Peinliches Bemühen um Standortmarketing für Wilhelmshaven

Sieht die Landesregierung den bundesweiten Feldversuch mit Lang-Lkw weiterhin kritisch

Soll das Kitesurfen im Wattenmeer verboten werden

Was machen die Branchendialoge mit den niedersächsischen Schlüsselindustrien

Wie viel Windkraft möchte der Ministerpräsident noch

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Wie bewertet die Landesregierung eine Verklappung von …

Benachteiligt die Verteilung der ELER-Mittel in der EU-Förderperiode…

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Mündliche Anfragen Plenum Januar 2016

Wie steht die Landesregierung zur Residenzpflicht

Was tut die Landesregierung im Rahmen des Gender Budgetings

Wettbewerb schafft Verfügbarkeit – Wann kommt ein LNG-Rabattsystem …..

Wann sorgt die Landesregierung für eine klare Vorschriftenlage bei der LNG-Versorgung…

Wird es in niedersächsischen Häfen politisch motivierte Umschlagsverbote geben

Nach der Wunderlinien-Konferenz Wann kommt die neue Friesenbrücke

Frisia II – Was ist mit der Handbreit Wasser unter dem Kiel im niedersächsischen Wattenmeer

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Antrag – Bericht zu Aktivitäten der Polizei

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Mündliche Anfragen Plenum Dezember 2015

Die maritime Wirtschaft ist in Niedersachsen Teil unserer DNA

NSG -Außenems- Bleibt die Landesregierung bei der umfangreichen naturschutzfachlichen

Welche Amtssprache in niedersächsischen Häfen bevorzugt die Landesregierung

Umsatzsteuer in der Flüchtlingshilfe

Unterstützung von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen

Welche Gesetze plant die Landesregierung

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Gibt es ein MW-Gutachten zu den Umzugsplänen der Meyer Werft

Welche Aufgaben hat die Steuerungsgruppe Flächenmanagement

Umweltsündern und -sünden auf der Spur -Können Drohnen die Marineflieger entlasten

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Mündliche Anfragen Plenum Oktober 2015

Wie beurteilt die Landesregierung die wirtschaftliche Betätigung niedersächsischer Städte

Entwickelt sich der Ausbau der A 31 zum „Horror“

Umsetzungstand des Bremer Modells

Können Asylverfahren in Niedersachsen künftig verkürzt werden

Wer ist für die Unterstützung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge zuständig

Wie viele Asylbewerber sind minderjährig

Welchen Plan verfolgt die Landesregierung bei winterfesten Unterkünften

„Frauen in den Flüchtlingslagern“

Ordnet die Landesregierung Beamte zur Bewältigung der Flüchtlingskrise ab

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Anfrage – Rüttelstreifen – Fluch oder Segen

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Mündliche Anfragen Plenum September 2015

Renaissance der Nordseewerk?

Was kostet die kleine Lösung für die Nordseewerke?

Welche Bedeutung hat die Mittelweser für die rot-grüne Landesregierung?

Welche Lehren zieht der Verkehrsminister aus seiner politischen Sommertour 2015?

„Westfälisches Modell zur Registrierung von Flüchtlingen“ auch in Niedersachsen?

Warum werden bereits abgelehnte Asylbewerber weiter auf die Kommunen verteilt?

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Anfrage – Integrationsbeirat

Anfrage – Seehundsterben in Niedersachsen

Anfrage – Regionale Raumordnungsprogramme in Aurich und Verden

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Mündliche Anfragen Plenum Juli 2015

Wie läuft es am Runden Tisch zu den Nordseewerken (Teil 1)?

Wie läuft es am Runden Tisch zu den Nordseewerken (Teil 2)?

B 210n – prioritärer „Vordringlicher Bedarf“ oder „chancenlose Luftnummer“?

Evaluationen von Einrichtungen und Programmen durch die Landesregierung?

Wie werden einstimmige Landtagsbeschlüsse von der Landesregierung…

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