Nachdem das von der FDP Niedersachsen auf den Weg gebrachte Volksbegehren „Offene Förderschulen. Offene Chancen.“ nun offiziell von der Landeswahlleiterin zugelassen wurde, beginnt auch die FDP Emden mit dem Sammeln von Unterstützerunterschriften.

Die lokale FDP-Kandidatin zur Landtagswahl Hillgriet Eilers sagt hierzu: „Unser Bildungssystem muss den individuellen Bedürfnissen und Fähigkeiten der Schülerinnen und Schüler gerecht werden. Ihre Talente sind völlig unterschiedlich und vielfältig. Dies muss sich auch in der Schullandschaft Niedersachsens widerspiegeln. Wir setzen uns deshalb für den Erhalt der Förderschule Lernen ein, damit jedes Kind das Lernumfeld bekommt, das es braucht, um sein volles Potenzial ausschöpfen zu können.“ Eilers sagt aber auch, dass die FDP weiterhin die Notwendigkeit der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Inklusion sehe. Schülerinnen und Schüler sowie Eltern sollten allerdings weiterhin frei darüber entscheiden können, welche Schulform die richtige für sie oder ihre Kinder ist.

„Die Landesregierung verschleppt seit Monaten einen Gesetzentwurf der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, der den Erhalt der Förderschule Lernen zum Ziel hat. Mit dem Volksbegehren üben wir nun Druck auf die anderen Parteien aus und verdeutlichen, dass wir es ernst mit dem Erhalt der Förderschule Lernen meinen. Wir werden in den kommenden Wochen und Monaten nun im ganzen Land Unterschriften sammeln und freuen uns über jede Form der Unterstützung für unser Volksbegehren“, so Eilers.

In einem ersten Schritt braucht es 25.000 Unterstützerunterschriften für das Volksbegehren. Im zweiten Schritt müssen dann 10 Prozent der Wahlberechtigten in Niedersachsen unterzeichnen, damit sich der Niedersächsische Landtag damit befassen muss. Sollte der Erhalt der Förderschule dann abgelehnt werden, kann in der Folge eine Volksabstimmung den Fortbestand der Förderschule herbeiführen