VHS Emden: Kredit statt Schuldenübernahme und Alimentierung

On 7. Juli 2015

Die finanzielle Entwicklung bei der Emder Volkshochschule hat mich schockiert. Trotzdem: die VHS ist wichtig und muss erhalten bleiben. Jetzt geht es darum, die Institution fit für die Zukunft zu machen und es ihr zu ermöglichen, sich weitgehend selbst zu tragen.

Die FDP-Fraktion führte am Freitag ein Gespräch über die Zukunft der Emder Volkshochschule mit dem Leiter der Institution, Frank Feier. Dabei zeigte sich, dass Feier bei den Einstellungsgesprächen nicht darüber aufgeklärt wurde, vor welcher Misere die VHS steht. Wir sind davon überzeugt, dass Herr Feier der Richtige für diesen Posten ist. Er wird die Herausforderungen bewältigen und Konzepte umsetzen, die auch in Zukunft dafür sorgen, dass die VHS das für die Emder so wichtige Bildungsangebot aufrechterhalten kann. Voraussetzung dafür sind allerdings Strukturänderungen bei Steuerung und Controlling, die eine Öffnung und mehr Transparenz ermöglichen.

Es ist allerdings der falsche Weg, die Schulden von der Stadt übernehmen zu lassen und dazu noch eine Erhöhung und dynamische Anpassung des Kostenausgleichs zu veranlassen. Damit würden die untauglichen Strukturen gefestigt, nichts würde verbessert. Allein der Versuch des Vorstands, die Überparteilichkeit aus der Satzung zu entfernen, zeigt, wes Geistes Kind die meisten Vorstandsmitglieder sind (siehe die damalige PM vom 24.05.14, am Ende des Textes).

Die Freien Demokraten schlagen stattdessen folgende Lösung vor:
Die VHS beantragt bei der Stadt einen rückzahlbaren Kredit. Grundlage dafür wären ein ambitioniertes Konsolierungsprogramm und eine aussagekräftige Kosten-Nutzen-Rechnung. Es wäre in diesem Zusammenhang zu überlegen, ob nicht die beteiligte Gewerkschaft einen Teil der Kosten für die in Verantwortung stehenden Mitglieder des Vorstandes übernehmen sollte.

Hillgriet Eilers

FDP Fraktion

24.5.2014

Volkshochschule Emden

In der Vergangenheit ist zunehmend von einer neuen Ära der VHS“ die Rede. Mit der Diskussion um den Wechsel der Leiterstelle wird zunehmend deutlich, dass die Emder Volkshochschule ihren eigenen Grundsätzen in Teilen nicht gerecht wird.

Aus der Presse war zu erfahren, dass bereits am 3.7.2012 folgender Absatz aus der Satzung gestrichen wurde: Die Arbeit der Volkshochschule sowie der mit ihr verbundenen Einrichtungen der Bildungs- und Kulturarbeit erfolgt überparteilich auf demokratischer Grundlage; sie ist weder weltanschaulich noch religiös an eine bestimmte Richtung gebunden.“ Dies ist ebenso im Leitbild der VHS und in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen formuliert.

Es ist die Überzeugung der FDP, dass es unbedingte Voraussetzung für die Arbeit der Volkshochschule Emden sein muss, überparteilich und nicht an eine bestimmte Konfession, Weltanschauung oder soziale Gruppe gebunden, zu agieren.

Als gemeinnützige Bildungseinrichtung wird die VHS unter eben dieser Voraussetzung staatlich gefördert. Als Glied des Landesverbandes der 61 Volkshochschulen in Niedersachsen muss sich auch die Emder Volkshochschule klar zu den Zielen der Transparenz und Neutralität bekennen.

Deswegen wird die FDP Fraktion eine Behandlung dieses Punktes im Kulturausschuss veranlassen. Wir erwarten klare Aussagen dazu, was mit dem Streichen dieser grundlegend wichtigen Passage der Satzung erreicht werden soll und ob die Absicht besteht, diesen Sonderweg der Intransparenz fortzusetzen.

 

 

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