Region wartet auf Antworten aus Hannover

On 12. Mai 2015

In den letzten Wochen hat die Diskussion um den Bau eines Zentralklinikums in Georgsheil Fahrt aufgenommen. Befürworter und Gegner der Kliniküberlegungen haben sich positioniert, die Gespräche verlaufen nicht selten eher emotional als sachlich. Ich bedauere diese Entwicklung. Auch wenn es zu erwarten war, schadet es der Sache, wenn nicht der kühle Kopf bestimmt, sondern heiße Herzen. Natürlich verstehe ich die Bedenken der Menschen in Emden, Aurich und Norden, aber die Kliniken in den drei Städten arbeiteten höchst defizitär. Dieses Minus in der Kasse müssen die Kommunen regelmäßig auffangen. Das ist keine zukunftsfähige Lösung, denn diese Gelder fehlen an anderer Stelle im Haushalt. Wir brauchen also vernünftige Konzepte, die weiter reichen als bis zur nächsten Wahl.

Um die medizinische Versorgung der Region auf hohem Niveau auch weiterhin garantieren zu können, muss die Politik in den ostfriesischen Städten jetzt handeln. Das können die kommunalen Parlamente aber erst, wenn sie aus Hannover verlässliche Aussagen empfangen haben. Bis dahin befinden sich die Parteien ebenso in der Meinungsfindung wie die Bürger. Wie in allen Parteien gibt es auch innerhalb der FDP unterschiedliche Positionen zu diesem Thema, wir diskutieren darüber oft und leidenschaftlich.

Am 08. Juli tagt der Krankenhaus-Planungsausschuss des Landes das nächste Mal. Ich möchte von der Landesregierung deshalb jetzt im Rahmen einer schriftlichen Anfrage wissen, welche Entscheidungen an diesem Tag fallen und ob (und in welcher Höhe) mit finanzieller Unterstützung zu rechnen sein wird. Wir sind hier vor Ort darauf angewiesen, bald zu wissen, wie sich das Land positioniert. Denn wir müssen für den Fall einer Absage dringend über das weitere Vorgehen sprechen. Denn eins ist klar: weiter wie bisher geht es nicht, das können sich die Kommunen nicht leisten.

Dabei ist die Situation in Emden, Aurich und Norden leider keine ungewöhnliche. Etwa zwei Drittel aller niedersächsischen Krankenhäuser arbeiten unwirtschaftlich. Ich empfehle zur Information die Webseite 2drittel.de, auf der die Hintergründe und Folgen anschaulich dargestellt werden.

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