Wir hatten schon vergangenes Jahr darauf hingewiesen, dass der Masterplan Ems ein Vertrag zu Lasten Dritter ist. Daher kommen die Widerstände aus Emden, Leer und von den Landwirte nicht überraschend. Die Landesregierung kann die Rechnung nicht einfach ohne den Wirt machen. Deshalb fordere ich die Landesregierung als hafenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion auf, beim Masterplan Ems auf Bauern und Kommunen zuzugehen um den Erfolg nicht zu gefährden. Die Regierung Weil will nur zu gern die Bedenken vor Ort ignorieren und den Masterplan in Basta-Manier durchdrücken. Es ist sehr ärgerlich, dass es zu dieser Verhärtung gekommen ist, da die mit dem Masterplan verfolgten Ziele richtig und wichtig sind. Noch im Juni 2014 hat sich Stephan Weil für den Masterplan feiern lassen. Jetzt muss er die Zukunft der Ems endlich zur Chefsache machen und den Betroffenen entgegenkommen. Ansonsten droht der Masterplan zu scheitern. Das wäre unverantwortlich.

Hintergrund: Der sogenannte „Masterplan Ems“ soll den Konflikt zwischen der ökologischen Aufwertung der Ems und deren wirtschaftlicher Nutzung insbesondere durch die Meyer Werft in Papenburg lösen. Zentraler Bestandteil ist die Umwidmung von 700 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche als Polderflächen. Unter Landwirten und in den betroffenen Kommunen löst dieser Passus zunehmend Unmut aus.