Deichverbände entlasten – Land muss Kosten für die Teekentsorgung übernehmen

On 16. Februar 2015

Wiederholt haben Deichverbände und zuletzt auch der hiesige Oberste Deich- und Sielrichter, Alwin Brinkmann, die Forderung an das Land erhoben, Kosten für die Entsorgung der Teekabfuhr zu übernehmen. Allein für das Jahr 2013 waren auf einer Länge von 14 Kilometern Beträge von 110.000 € aufgelaufen. Doch das Problem betrifft alle Mitglieder der Deichverbände an der Küste. Deshalb werde ich mich mit diesem Thema zu befassen und eine sogenannte Kleine Anfrage an die Landesregierung richten.

Es ist nicht vertretbar, dass wegen der hohen Kosten für die Treibsel-Entsorgung weniger Mittel für andere wichtigeHillgriet Eilers, Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion für Häfen und Schifffahrt Aufgaben des Deichschutzes und des Sielens zur Verfügung stehen. Das überfordert die Möglichkeiten der Verbände. Das Land steht in der Pflicht, die Kosten der Teekabfuhr generell zu übernehmen und die Handlungsfähigkeit der Verbände zu sichern.

Instandhaltung und Anpassung der Deiche an der Nordsee sind Aufgaben des Landes Niedersachsen, das für die dafür anfallenden Kosten auch aufkommen muss. Reparaturen und Verstärkungen der Deichanlagen liegen im Interesse Niedersachsens. Die Kosten dafür dürfen deshalb nicht einseitig auf die Bewohner küstennaher Regionen abgewälzt werden. Die Landesregierung muss sich endlich an ihre Pflichten erinnern.

Hintergrund:
Die Deichacht Krummhörn schickte dem Land Niedersachsen kürzlich eine Rechnung über 110.000 Euro. Diese Summe veranschlagt die Deichacht, die sich vor Ort um die Pflege der Deichanlagen kümmert, für die Abfuhr von Teekansammlungen. Als Teek wird Treibgut bezeichnet, das insbesondere aus Pflanzenresten besteht und an den Küsten einen Flutsaum bildet. Diese Teekansammlungen schädigen die Grasnarbe der Deiche und schwächen damit deren Stabilität.
Die Deichacht Krummhörn finanziert ihre Aufgaben durch die Beiträge der rund 42.000 in der Region lebenden Verbandsmitglieder. Die Teekansammlungen allerdings stammen aus Gebieten, die dem Land Niedersachsen gehören. Entsprechend ist das Land in der Pflicht, für die anfallenden Extrakosten aufzukommen. Die Menschen in Emden und der Krummhörn können nicht dafür zur Kasse gebeten werden, dass das Land Niedersachsen seine Abfälle liegen lässt. Die Deichacht Krummhörn führt die festgestellte massive Zunahme von Teek darauf zurück, dass das im Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer liegende Deichvorland nicht mehr bewirtschaftet werden darf.

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