Hillgriet Eilers: Norddeutsche Schiffsbranche stärken

On 18. Juli 2022

Die deutsche Schiffbaubranche ist eine weltweit angesehene Hightechbranche mit hohen Kompetenzen, einem hohen Spezialisierungsgrad und teilweise vollen Auftragsbüchern – dennoch ist sie in Schräglage geraten. Zahlungsunfähigkeiten, Insolvenzen und der Abbau von Arbeitsplätzen sind insbesondere in den Küstenländern und bei den Zulieferern die Folge. Das umfassende Know-how und auch wesentliche Wirtschaftskraft drohen, unwiederbringlich verlorenzugehen. „Die Politik darf bei der Krise der Schiffbau- und Werftindustrie nicht einfach zusehen. Es ist höchste Zeit, dass das Land Niedersachsen die Initiative ergreift, sich mit den anderen norddeutschen Ländern und der Bundesregierung zusammentut und gemeinsame Maßnahmen zur Unterstützung auf den Weg bringt. Wir brauchen einen ‚Runden Tisch Schiff- und Marineschiffbau in Deutschland'“, fordert die hafen- und schifffahrtspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Hillgriet Eilers. Die FDP-Landtagsfraktion hat dazu den umfassenden Antrag „Norddeutschen Schiffbau stärken und zukunftsfest aufstellen, Werftenkrise beenden und Strukturwandel im Schiffbau unterstützen!“ in den Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt“ des Landtags eingebracht.

Der Erhalt der Branche ist nicht nur im zivilen, sondern vor allem auch im militärischen Bereich von größter Bedeutung. „Wir müssen weiterhin in der Lage sein, innovative Marineschiffe zu bauen, sonst droht sowohl für die Landes- als auch für die Bündnisverteidigung ein ernstzunehmendes Sicherheitsrisiko“, so Eilers. Wichtig sei es, vor allem die Rahmenbedingungen der Branche zu verbessern. So müsse bei öffentlichen Vergaben im Bereich Behördenschiffbau das Ermessen verstärkt auf Wirtschaftlichkeit und Qualität und nicht ausschließlich auf den kalkulierten Preis im Angebot des Auftragnehmers gelegt werden. Gleichzeitig müsse bei der EU-Kommission für die Einführung einer „buy european first“-Vorgabe geworben werden, damit deutsche und europäische Steuergelder nicht weiterhin den Schiffbau in Asien direkt oder indirekt subventionieren. Auch die Fachkräftesicherung und Nachwuchsgewinnung sowie eine Verstetigung der Förderprogramme des Bundes gehörten in den Fokus. „Es braucht jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung, um dieser wichtigen Industrie unter die Arme zu greifen. Das kommt auch direkt der niedersächsischen Küstenregion zugute, denn so können wir die Chancen für technologischen Fortschritt und erfolgreiches wirtschaftliches Handeln nutzen.

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