Kleine Anfrage – Wie ist der Sachstand beim Aufbau der niedersächsischen Wasserstoffwirtschaft?

On 12. April 2022

Vor rund einem Jahr, am 7. Oktober 2020, hat die Landesregierung zusammen mit den Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen sowie den Sozialpartnern den Appell „Wasserstoffwirtschaft in Norddeutschland etablieren – Niedersachsens Stärken ausspielen!“ unterzeichnet. Darin sprechen sich die Unterzeichner gemeinsam für einen schnellstmöglichen Aufbau einer Wasserstoff-wirtschaft als einen zentralen Beitrag zu mehr Klimaschutz und Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen aus.

Vor fast zwei Jahren, am 7. November 2019, haben die Wirtschaftsministerien der norddeutschen Küstenländer die norddeutsche Wasserstoffstrategie verabschiedet. In der 43-seitigen Absichtser-klärung werden konkrete Ziele und Vorgehensweisen beschrieben. Konkret heißt es in der Zusam-menfassung: „Bis zum Jahre 2025 sollen in Norddeutschland mindestens 500 Megawatt und bis zum Jahre 2030 mindestens fünf Gigawatt Elektrolyseleistung zur Erzeugung von grünem Wasserstoff installiert sein“ (Norddeutsche Wasserstoffstrategie, Seite I). Der Homepage des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung ist u. a. Folgendes zu entnehmen: „Niedersachsen bekennt sich zu den globalen und nationalen Klimaschutzzielen. Sollen Treibhausgase nachhaltig reduziert werden, muss die Energiewende über alle Sektoren (Elektrizität, Verkehr, Wärme, Industrie) vollzogen werden. Der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft ist ein zentrales Element, um die klimapolitischen Ziele zu erreichen“ (Grüner Wasserstoff, Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung [niedersachsen.de]). Und weiter: „Im Einzelnen verwiesen die Minister und Senatoren auf folgende Standortvorteile des Nordens beim Aufbau einer Wasser-stoffwirtschaft: Hohe Erzeugungskapazitäten für On- und Offshore-Windstrom mit weiterem Ausbau-potenzial, unterirdische Formationen zur Speicherung von Wasserstoff in großen Mengen, Seehäfen, die künftig eine wesentliche Rolle bei Import und Verteilung von grünem Wasserstoff und syntheti-schen Energieträgern sowie bei der Nutzung von Wasserstoff und dem Export von Wasserstofftechnologien und -komponenten spielen werden, hohe wissenschaftliche Expertise sowie Industrie-zweige mit erheblichen Erfahrungen im Umgang mit Wasserstoff, zusätzliches Know-how wird in den sechs norddeutschen ‚Reallaboren der Energiewende‘ aufgebaut“ (ebenda).

Ebenfalls vor fast zwei Jahren, am 18. Oktober 2019, wurde der Entschließungsantrag „Niedersach-sen zum Reallabor für Wasserstoffbusse machen“ (Drucksache 18/4862) direkt in den Wirtschafts- und Verkehrsausschuss überwiesen. Nach mehrfachen Absetzungen von der Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses und einer Unterrichtung durch die Landesregierung im Januar 2020 liegt die Antragsberatung brach, obwohl die Regierungskoalition im Juni 2020 einen Änderungsantrag für den Sommer 2020 angekündigt hat. Inzwischen ist, nach der Sommerpause 2020, die parlamentarische Sommerpause 2021 beendet.

 

Lesen Sie hier die gesamte Anfrage mit Antwort der Landesregierung:

18-10142 Wie ist der Sachstand beim Aufbau der niedersächsischen Wasserstoffwirtschaft

 

 

 

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