Unverantwortliches Handeln des Bundesministers!

On 16. November 2017

Presseinformation
Nr. 237/2017 – Hannover, den 13.11.2017

Hillgriet Eilers: Traditionsschifffahrt vor dem Aus – Geschäftsführender Bundesminister handelt unverantwortlich
Hannover. Mit Entsetzen reagiert die FDP-Schifffahrtsexpertin Hillgriet Eilers auf das drohende Aus für zahlreiche Traditionsschiffe in Niedersachsen. Mit der Entscheidung des geschäftsführenden Bundesministers Christian Schmidt für eine neue Sicherheitsverordnung drohe etwa jedem zweiten Traditionsschiff das Ende. „Die Auflagen sind viel zu hoch. Zudem ist es ein Schlag ins Gesicht zahlreicher ehrenamtlich Tätiger, wenn ein nur noch geschäftsführender Minister auf die Schnelle kurz vor Amtsende Nägel mit Köpfen macht“, sagte Eilers.
Das Ministerium hätte sich zudem über den Willen des Bundesrats gesetzt, der Gespräche zwischen dem Ministerium und den Schiffsbetreibern gefordert habe, kritisierte sie. Eilers forderte, dass die neue Bundesregierung alle Beteiligten schnell noch einmal zu einem Gespräch lädt, um zu einer vernünftigen Lösung für die Traditionsschifffahrt zu finden. „Die Schiffe sind ein Teil des maritimen Kulturguts in Niedersachsen und identitätsstiftend für einige Regionen.“
Hintergrund: Das Bundesverkehrsministerium hat neue, strengere Regeln und Auflagen für Traditionsschiffe festgelegt, die am 1. Januar 2018 in Kraft treten sollen. Darin werden unter anderem die Vorgaben für die bauliche Beschaffenheit, den Brandschutz und die Ausrüstung mit Rettungsmitteln festgelegt.

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