Der Masterplan Ems wird massiv in das Leben der Menschen im Einzugsbereich des Flusses eingreifen. Allerdings ist kaum etwas darüber zu erfahren, was genau auf uns zukommt und welche Maßnahmen konkret ergriffen werden. Dr. Stefan Birkner (stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im niedersächsischen Landtag) und ich haben deshalb eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, um Antworten auf viele drängende Fragen zu bekommen.

Fischerboote im Hafen von Ditzum. Wie lange noch?

Anfrage der Abgeordneten Dr. Stefan Birkner und Hillgriet Eilers (FDP) an die Landesregierung, eingegangen am 28.09.2015
Mit dem sogenannten Masterplan Ems 2050 haben die Landesregierung, der Bund, die Landkreise Emsland und Leer, die Stadt Emden, Umweltverbände sowie die Meyer Werft GmbH vereinbart, geeignete Maßnahmen unter Erhaltung der Ems als leistungsfähige Bundeswasserstraße zu ergreifen, um den ökologischen Zustand der Ems zur verbessern. Dabei kommt dem sogenannten Lenkungskreis Ems, dem ausschließlich die Vertragsparteien angehören, eine zentrale und steuernde Bedeutung zu. So trägt er nach Artikel 5 des Masterplans u. a. für die Verwirklichung der übergeordneten Ziele sowie für die Aufstellung von Konzepten sowie die Umsetzung der Maßnahmen Sorge.
1. Hat der Lenkungskreis bereits getagt, und, wenn ja, was wurde dabei besprochen, beschlossen oder empfohlen?
2. Sind vom Lenkungskreis bereits Arbeitskreise eingerichtet worden, und, wenn ja, welche und mit welcher Zusammensetzung und Aufgabenstellung?
3. Wurde bereits ein Maßnahmenprogramm festgelegt, und, wenn ja, welche Konzepte und Maßnahmen wurden vereinbart?
4. Wurde bereits ein Ziel- und Bewertungssystem entwickelt, und, wenn ja, wie sieht es aus und wer entwickelt(e) es?
5. Wer führt das Monitoring durch?
6. Wer führt die Machbarkeitsstudie „Sohlschwelle“ durch?
7. Wer führt die Machbarkeitsstudie „Tidesteuerung am Emssperrwerk“ durch?
8. Wer führt die Machbarkeitsstudien „Tidespeicherbecken an der Ems“ durch?
9. Welcher Arbeitskreis begleitet die Erarbeitung der Machbarkeitsstudien, und wie ist er zusammengesetzt?
10. Was hat das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems im Rahmen des Flächenmanagements bis jetzt konkret unternommen?
11. Wer plant die auentypischen Lebensräume im Bereich der Emsschleife bei Coldemüntje, und wie ist der momentane Stand der Planungen?
12. Wer erarbeitet das Konzept zur Durchgängigkeit am Knockster Siel, und wie ist der momentane Stand der Planungen?
13. Welche Maßnahmen am Knockster und Oldersumer Siel sind geplant, und wie weit sind diese schon durchgeführt?
14. Welche Maßnahmen zur ökologischen Durchgängigkeit am Wehr Hebrum sind geplant?
15. Wie sind die Umweltverbände in die Arbeit der Naturschutzstation Ems eingebunden?
17. Was ist bisher an Feldforschung und Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt worden?
18. Ist der geplante Arbeitskreis zur Erarbeitung der Minimierungs-, Kompensations- und Kohärenzmaßnahmen im Rahmen der künftigen Standortsicherung der Meyer Werft bereits eingerichtet, und, wenn ja, wer sind die Mitglieder dieses Arbeitskreises?